Thema Bürgerarbeit – nichts verstanden?

Die Arbeitsgemeinschaften für die Grundsicherung für die Arbeitslosengeld-II-Empfänger (Arge) in Quedlinburg und Halberstadt sollen sich für das Projekt Bürgerarbeit oder ein eventuelles Nachfolgeprojekt bewerben. Dies beschloss bei zwei Stimmenthaltungen der Linkspartei der Kreisausschuss auf seiner Sitzung am Mittwoch. Der Beschluss muss noch den Kreistag passieren.

 

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

 

Ob Rats- oder Ausschusssitzungen, Stimmenthaltungen sollte man bei der Votierung zu Sachfragen verbieten. Ich kann von einem Abgeordneten verlangen, dass er zu einem Sachthema eine Meinung hat oder sich im Laufe der Debatte eine bildet. Wenn man dieser Argumentaton folgt, bleiben jedoch nur die Möglichkeiten, für oder gegen einen Antrag zu stimmen. Stimmenthaltung hat, meiner Meinung nach, entweder etwas von Gleichgültigkeit oder es kommt der Verdacht auf, man hätte die Thematik nicht verstanden. Wie war es hier wohl bei den Vertretern der Linkspartei?

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